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Staatsbetrieb für Mess- und Eichwesen

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Staatsbetrieb für Mess- und Eichwesen

05.08.2019 Aktualisierung der "Häufig gestellten Fragen zur Rili-BÄK"

Die Antworten zu häufig gestellten Fragen zur "Richtlinie der Bundesärztekammer zur Qualitätssicherung laboratoriumsmedizinischer Untersuchungen (Rili-BÄK)" der Bundesärztekammer wurden im Bereich "Fragen zum 'speziellen Teil B 3' der Rili-BÄK" erweitert.

• Häufig gestellte Fragen zur Rili-BÄK 2014

15.04.2019 Umgang mit AC- und DC-Ladeinfrastruktur im Rahmen des Mess- und Eichrechts ab dem 01.04.2019

Die Eichbehörden haben diesen Nachrüstplan nebst Beschreibung geprüft und halten ihn für eine hilfreiche Basis zur Einleitung eines Verfahrens für den Prozess der Umrüstung nicht eichrechtskonformer Ladeinfrastruktur. Falls noch nicht geschehen, ist eine kurzfristige Meldung der betroffenen Ladesäulenbetreiber auf Basis der Vorgaben in den Abschnitten 0. und 1. der Vorlage geboten. Dazu sollte jeder Verwender alle Eichbehörden anschreiben, in deren Zuständigkeitsbereich er nicht eichrechtskonforme Ladesäulen betreibt, welche entsprechend den Anforderungen des Mess- und Eichgesetzes nachgerüstet werden müssen. Die Eichbehörde wird bei ihrer weiteren Terminsetzung die Ergebnisse der mindestens halbjährlichen Befragung der Ladeinfrastruktur-Hersteller durch das BMWi berücksichtigen, um dem Verwender hinreichend belastbare Aussagen zu ermöglichen.

In Sachsen agierende Messgeräte- und/oder Messwertverwender nicht eichrechtskonformer Ladeinfrastruktur richten ihre Meldungen bitte ausschließlich an eichdirektion@sme.sachsen.de. Zu melden sind nur Ladesäulen, für welche Eichrecht gilt oder (demnächst) gelten soll, die aber (noch) nicht eichrechtskonform sind!

 

Die Eichbehörden sind der Ansicht, dass die am 18. Januar 2019 im „Gespräch zum Umgang mit DC-Ladesäulen ab dem 1. April 2019“ erarbeiteten Empfehlungen der Nationalen Plattform Zukunft der Mobilität (NPM AG 5) eine hilfreiche Vorgehensweise zur Umrüstung nicht eichrechtskonformer AC- und DC-Ladeinfrastruktur darstellen.

• Auszug-Ergebnis-Gespräch-Ladeinfrastruktur-18-01-2019.pdf [Download,*.pdf, 0,29 MB]

Die im November 2017 veröffentlichten Bedingungen für Gleichstromschnellladesysteme (auch über 50 kW), bei denen (noch) nicht eine DC-Messung, sondern eine AC-Messung unmittelbar vor der Wandlung des Ladestroms in Gleichstrom vorgenommen wird, gelten auch über den 31. März 2019 hinaus. Dabei wirkt die Verpflichtung, dass konformitätsbewertete DC-Messsysteme verbaut oder nachgerüstet sein müssen erst, sobald solche am Markt verfügbar sind.

• Umgang mit DC-Ladesäulen im Rahmen des Mess- und Eichrechts
  Auch diese DC-Ladesäulen unterfallen dem oben beschriebenen Meldeverfahren.

30.01.2019 Deutschlandweit einzigartige Messstrecke zur Prüfung von Laserdistanzmessgeräten im Eichamt Zwickau installiert

Das Eichamt Zwickau, Teil des sächsischen Staatsbetriebes für Mess- und Eichwesen, hat mit Beratung der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) eine Prüfeinrichtung entwickelt, die eine effiziente Prüfung von Laserdistanzmessgeräten mit Reichweiten bis zu 150 m in wesentlich kürzerer Zeit als bisher ermöglicht. Zudem wird durch die Einhausung der Prüfstrecke eine deutlich geringere Abhängigkeit von den Witterungsverhältnissen gewährleistet, als bei der bislang üblichen Nutzung von Freiluftmessstrecken.

• Forschungsnachricht der PTB: Verifikation von kommerziellen Distanzmessgeräten bis 150 m

07.09.2018 Neues Informationsblatt "Informationen für Verwender von Trinkgefäßen (Trinkgläser, Krüge, Becher, ...)"

Von der AGME wurde ein Informationsblatt für Verwender von Trinkgefäßen bereitgestellt.

• Informationsblatt der AGME - Informationen für Verwender von Trinkgefäßen (Trinkgläser, Krüge, Becher, ...)
  Stand: 27.07.2018

29.06.2018 Neue Verfahrensanweisung für Stichprobenverfahren zur Verlängerung der Eichfrist (GM-VA SPV)

Die neue Verfahrensanweisung wurde veröffentlicht und in Sachsen für verbindlich erklärt sowie zur Anwendung angewiesen. Sie ist für alle Stichprobenverfahren anzuwenden, mit denen die Eichfrist von Messgeräten für Elektrizität, Gas, Wasser und Wärme ab dem 1. Januar 2019 verlängert werden soll.

2018 dürfen noch die bisher bekannten Stichprobenverfahren angewendet werden.

• GM-VA SPV [Download,*.pdf, 0,53 MB]

05.06.2018 Neue Kurzform der Instandsetzungsbenachrichtigung

Ab sofort kann nach Instandsetzungen in Sachsen die neue Kurzform einer Instandsetzungsbenachrichtigung zur Information der zuständigen Behörde über eine durchgeführte Instandsetzung genutzt werden (zu finden auch unter "Anträge und Formulare"). Es handelt sich um ein elektronisch ausfüllbares Formular, welches elektronisch oder schriftlich übermittelt werden kann. Eine Kurzinformation erläutert den Umgang damit.

• Kurzinformation für Instandsetzer und Messgeräteverwender [Download,*.pdf, 0,19 MB]
• Kurzform Instandsetzungsbenachrichtigung [Download,*.pdf, 2,11 MB]

20.03.2018 DVTA-Fortbildung für MTLA, Dresden, 15. März 2018, Vortrag

Nachfolgend stellen wir Ihnen aus o. g. Veranstaltung den Vortrag "Rili-BÄK Teil B 3 - Erfahrungen aus dem ersten Jahr der Überwachung in mikrobiologischen Laboratorien" sowie im Vortrag erwähnte (ausgewählte) Zusatzinformationen des Robert-Koch-Instituts zur Verfügung.

• Vortrag [Download,*.pdf, 1,57 MB]
• Falldefinitionen des Robert-Koch-Instituts - Neuerungen 2016 [Download,*.pdf, 0,28 MB]
  Stand: 2016
• Übermittlungspflicht gemäß Falldefinition [Download,*.pdf, 1,54 MB]
  Stand: Januar 2015
• Meldepflichtige Krankheiten und Krankheitserreger (Übersichtstabelle) [Download,*.pdf, 0,10 MB]
  Stand: September 2017
• Hinweise zur Diagnostik von Salmonellen unter Berücksichtigung der neuen Rili-BÄK [Download,*.pdf, 0,05 MB]
  Stand: Mai 2015

18.08.2017 Änderung der Mess- und Eichverordnung zum 16. August 2017

Die Mess- und Eichverordnung (MessEV) wurde in einigen Passagen überarbeitet und trat in geänderter Form am 16. August 2017 in Kraft. Die Überarbeitung diente insbesondere der Anpassung einiger Vorschriften und der Behebung redaktioneller Fehler.

Zu den wesentlichen Änderungen zählen u. a.:

• In § 1 Absatz 5 wurden vier neue Teilgerätearten normiert.
• § 15 Absatz 1 fordert nunmehr, dass bei aus einem Drittstaat eingeführten Messgeräten auch Zeichen oder Name oder Fabrikmarke und zustellungsfähige Anschrift des Einführers angebracht sein müssen. In ähnlicher Weise wurde § 16 Nummer 1 erweitert.
• Gespeicherte Gewichtswerte für Kraftfahrzeuge dürfen nun wieder ohne Nebenbedingung zur Bestimmung von Netto-Wägewerten beladener Kraftfahrzeuge herangezogen werden (§ 26 Absatz 2 Satz 2 ist entfallen).
• Ab dem 1. Januar 2019 muss der Feuchtegehalt von Holz mit dem Mess- und Eichrecht entsprechenden Geräten bestimmt werden (§ 58 Absatz 6).
• Messgeräte für Milch bei der direkten Abgabe durch den Erzeuger über Milchabgabeautomaten sind bis zum 31. Dezember 2022 vom Anwendungsbereich des Mess- und Eichrechts ausgenommen, wenn sie vor dem 31. Dezember 2017 in Betrieb genommen wurden (Anlage 1 Nummer 5 Buchstabe c Doppelbuchstabe ee).
• Messgeräte für die direkte Abgabe von Milch durch den Erzeuger an den Endverbraucher haben nunmehr eine Eichfrist von zwei Jahren (Anlage 7 Ordnungsnummer 5.4.2).

Über alle Änderungen informieren Sie sich bitte hier:

• BGBl. I 2017 Nr. 56 vom 15.08.2017 [Download,*.pdf, 0,05 MB]

18.08.2017 Änderung der Medizinprodukte-Betreiberverordnung zum 1. August 2017

Die Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPBetreibV) wurde überarbeitet und trat in der geänderten Fassung am 1. August 2017 in Kraft. Die Änderungen sind nicht umfangreich und dienen insbesondere der Umsetzung notwendiger Korrekturen.

Über die Änderungen im Einzelnen informieren Sie sich bitte hier:

• BGBl I Nr. 53 vom 31.07.2017 S. 2842 ff. [Download,*.pdf, 0,06 MB]

12.07.2017 Neues Informationsblatt "Angeben und Verwenden von Messwerten; Wer ist Verwender von Messgeräten und Messwerten im Bereich der Versorgung mit Gas, Wasser, Wärme und Elektrizität im geschäftlichen Verkehr?"

• Informationsblatt der AGME - Angeben und Verwenden von Messwerten
  (Stand: 05.07.2017)

28.03.2017 Vortrag

• Vortrag "Rili-BÄK - Was gibt es Neues?" am 27. März 2017 in Dresden [Download,*.pdf, 2,13 MB]

26.01.2017 Konformitätsbewertung oder Eichung? Erneuertes Messgerät? (§ 2 Nr. 7 MessEG)

Zur viel diskutierten Frage "Konformitätsbewertung oder Eichung?" und damit zur Auslegung des Begriffes "erneuertes Messgerät" in § 2 Nr. 7 des Mess- und Eichgesetzes (MessEG) haben sich die Eichbehörden der Länder auf Grundsätze in der Anwendung geeinigt. Für erste konkrete Fälle wird diese Frage in einer Beispielliste beantwortet.

• Grundsatzpapier
  Stand: 28.07.2017
• Beispielliste
  Stand: 28.07.2017

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