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Marktüberwachung

In der Europäischen Union müssen Produkte beim Inverkehrbringen und ihrer Bereitstellung auf dem Markt den Anforderungen der europäischen Richtlinien und Verordnungen entsprechen.
Die Verordnung (EU) 2019/1020 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 über Marktüberwachung und die Konformität von Produkten gilt in Deutschland ab dem 16. Juli 2021 unmittelbar.
Für gleiche Vollzugsbestimmungen für europäisch harmonisierte als auch für europäisch nicht harmonisierte Produkte, die auf dem Markt bereitgestellt werden, ist derzeit ein neues „Gesetz zur Marktüberwachung und Konformität von Produkten zur Gewährleistung sicherer und konformer Produkte“ (Marktüberwachungsgesetz - MÜG) in der Diskussion.

Im Bereich des hoheitlichen Messwesens regelt das Mess- und Eichgesetz die Marktüberwachung von Produkten bereits seit dem vom 25. Juli 2013 entsprechend der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 und den für das Messwesen zutreffenden europäischen Richtlinien.

Zu Produkten im Rahmen des Mess- und Eichrechtes zählen Messgeräte, Teilgeräte, Zusatzeinrichtungen, sonstige Messgeräte, Maßverkörperungen (z. B. Ausschankmaße) sowie Fertigpackungen und andere Verkaufseinheiten.

 

Im Mess- und Eichrecht sind die Landeseichbehörden für die Marktüberwachung zuständig.
Sie prüfen bei Wirtschaftsakteuren,  z. B. bei Herstellern oder Importeuren, ob konforme Produkte in den Verkehr gebracht bzw. auf dem Markt bereitgestellt wurden.